Polizisten sorgen weltweit dafür, dass die Herrschende Klasse an der Macht bleibt. Ihre Hauptfunktion ist der Schutz des Kapitals, d
aher wird mit aller Härte gegen Flucht, Diebstahl, oder politischen Protest vorgegangen. Für diesen Zweck gehen Polizisten oft auch über Leichen. Es gibt einen Generalverdacht gegenüber Menschen die nicht der Herschenden Klasse zugeordnet werden. Dazu zählen zum Beispiel Schwarze, Migranten, Transsexuelle, Obdachlose oder Menschen mit Psychischen Problemen. Die Polizei arbeitet auf der Grundlage von Rassismen und Stereotypen. Es ist nicht, wie oft dargestellt, das Fehlverhalten einzlener, was sich in Gewalt gegen diese Gruppen äußert.
In den USA ist aufgrund der Ermordung Georg Floyds eine Debatte über Polizeigewalt und Rassismus entstanden. Wir wollen mit dieser Aktion zeigen, dass Weltweit Menschen durch Polizisten ermordet werden, dass überall wo es soziale Konflikte gibt Polizisten mit Gewalt Menschen unterdrücken.
Kurz etwas zu den Ermordeten, auf die wir mit Plakaten in Konstanz aufmerksam gemacht haben:
– Michel Brown war ein junger Schwarzer, der am 9. August bei einer Polizeikontrolle in Ferguson (USA) erschossen wurde.
– Maria B., eine berliner Anarchistin, die am 24. Januar 2020 bei einer Polizeirazzia in Friedrichshain erschossen wurde.
– Adama Traore, ein in Frankreich lebender Migrant, der an den Folgen einer Festnahme am 19. Juli 2016 in Beamont-sur-Oise starb.
– Carlo Giuliani wurde am 20. Juli 2001 auf den Protesten gegen den G8 Gipfel in Genua von der Italienischen Polizei erschossen.
– Alexandros Grigoropoulos war ein griechischer Jugendlicher, der am 6. Dezember 2008 von einer Polizeistreife im Athener Stadtteil Exarchia erschossen wurde.
– Oury Jallow ein in Deutschland lebender Migrant, er verbrannte am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Polizeizelle.
– Iyad Hallak, ein Palestinenser, der an einer autistischer Verhaltensstörung litt. Er wurde am 30. Mai 2020 durch die Israelische Polizei erschossen.
– Zineb Redouane war eine 80 jährige, in Paris lebende, Migrantin. Sie wurde im Zuge der Gelbwesten-Proteste am 1. Dezeber 2018 durch eine Tränengasgranate getötet, als sie versuchte während einer Demonstration das Fenster ihrer Wohnung zu schließen.
– George Floyd starb am 25.05. in den USA an den Folgen einer Polizeikontrolle.
[Die Plakate könnt ihr als PDF-Datei auf Anfrage (agkonstanz(at)riseup.net ) zugeschickt bekommen.]
Die Liste von Toten durch die Polizei ist um einiges länger. Viele Fälle werden vertuscht, oft werden Falschaussagen der Polizisten gemacht. Aber diese Namen sind uns bekannt und sie erzählen alle die gleiche Geschichte. Eine Geschichte von Gewalt, von Vorurteilen und Unterdrückung. Die Polizei ist nicht unser Freund und Helfer, sie ist die Gewalt welche dieses ungerechte System am Leben hält. Wir brauchen sie nicht, wir wären sogar viel besser ohne sie dran. Wir werden die Toten nicht vergessen und wir werden ihren Tod niemals vergeben.
Laut UN-Angaben befinden sich etwa 80 Millionen Menschen auf der Flucht vor Hunger, Krieg oder politishcer Verfolgung. Der Westen, der in den meisten Fällen mitverantwortlich für diese Situation ist, weigert sich jedoch konsequent Menschen in Not aufzunehmen. Das im Grundgesetz garantierte Recht auf Asyl ist in Deutschland praktisch aufgehoben. Durch die Dublin-Verordnung müssen Geflüchtete in dem ersten Land, dass sie passieren, Asyl beantragen. Dies führt dazu, dass die Länder an den Fluchtwegen (EU-Außengrenzen) eine sehr hohe Zahl von Menschen aufnehmen zu deren Versorgung wirtschaftlich schwächere Regionen, wie etwa in Italien oder Griechenland, nicht in der Lage sind. Das Leben in menschenunwürdigen Massenunterkünften, fürchterliche Arbeitsverhältnisse und ein wachsender Rassismus der ansässigen Bevölkerung sind das, was die Menschen dort Tag für Tag erleiden müssen.Außerdem rüstet die EU diktatorische Regime, wie etwa Lybien oder die Türkei, auf, um Flüchtende schon vor Europa abzufangen. Dadurch sind diese Menschen der Willkür von (Para-)Militär und Polizei ausgesetzt. Besonders in Lybien gibt es zahlreiche Berichte von Folter, Erpressung, Sklaverrei und Mord. Das Mittelmeer ist zu einem Massengrab geworden. Seit 2015 werden etwa 20.000 Tote geschätzt. Durch die Schlißesung der Landwege bleibt vielen nur noch die riskante Flucht über das Meer. Aktivist*innen, die dort Leben retten, wie zum Beispiel Carola Rakete, sind Repressionen und Schlepperrei-Vorwürfen ausgesetzt.
Im Zuge der Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstage haben wir in der Nacht zum 21. Mai das Rüstungsunternehmen ATM mit Farbbomben angegriffen. 
Letzte Nacht haben wir in Radolfzell die Lettow-Vorbeck- und die Walter-Schellenberg-Strasse in Anne-Frank- und Georg-Elser-Strasse umbenannt. Anlass für diese Aktion war der Tag der Befreiung vom Faschismus durch die Alliierten.
Während das kriselnde Wirtschaftssystem durch die Corona-Pandemie in Atem gehalten wird, verschärft sich der Klassenkampf zunehmend.
An europas Außengrenzen werden Geflüchtete in menschenunwürdigen Massenunterkünften zusammengepfercht. Ein Beispiel dafür ist das Sammellager Moria auf Lesbos, in dem zur Zeit mindestens 20.000 Menschen ohne Wasser und hygienische Versorgung eingesperrt sind. Gleichzeitig weigern sich die Länder und Kommunen Menschen in Not aufzunehmen. Die 50 aufgenommenen Kinder und Jugendlichen seit Anfang dieses Jahres sind ein schlechter Scherz.